Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Wiederholte Terminverlegung im Eilrechtsschutzverfahren kann das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz verletzen

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 S 2 Alt 1 GG, Art 5 Abs 3 S 1 GG, Art 19 Abs 4 GG, Art 20 Abs 3 GG
  Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG durch wiederholte Terminsverlegungen der mündlichen Verhandlung auf einen Zeitpunkt, der nach dem geplanten Veröffentlichungstermin eines von der Behörde untersagten ...

• Wolters Kluwer

  Behördliche Untersagung einer Nebentätigkeit gegenüber einem wissenschaftlichen Tarifangestellten; Veröffentlichung eines außerhalb der Dienstzeit verfassten wissenschaftlichen Artikels mit Bezug zur Tätigkeit der Behörde

• Anwaltsblatt

  Art 2 GG
  Eilhilfe des BVerfG: Verfassungswidrige Terminsverlegung durch Gericht

• Anwaltsblatt

  Art 2 GG
  Eilhilfe des BVerfG: Verfassungswidrige Terminsverlegung durch Gericht

• rewis.io

  Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG durch wiederholte Terminsverlegungen der mündlichen Verhandlung auf einen Zeitpunkt, der nach dem geplanten Veröffentlichungstermin eines von der Behörde untersagten ...

• ra.de
• anwaltverein.de

  Verfassungswidrige Terminsverlegung durch Gericht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Behördliche Untersagung einer Nebentätigkeit gegenüber einem wissenschaftlichen Tarifangestellten; Veröffentlichung eines außerhalb der Dienstzeit verfassten wissenschaftlichen Artikels mit Bezug zur Tätigkeit der Behörde

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltverein.de (Kurzinformation)

  Verfassungswidrige Terminsverlegung durch Gericht

Papierfundstellen

• NJW 2015, 3779
• NVwZ 2015, 1675
• NZA 2015, 1403
• AnwBl 2015, 982
• AnwBl Online 2015, 624

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (14)

• BVerfG, 16.12.1980 - 2 BvR 419/80

  Hess-Entscheidung

  Auszug aus BVerfG, 03.09.2015 - 1 BvR 1983/15

  Daraus folgt die Verpflichtung der Fachgerichte, Gerichtsverfahren in angemessener Zeit zum Abschluss zu bringen (vgl. BVerfGE 55, 349 ; 60, 253 ; 93, 1 ).

  Was angemessen ist, richtet sich nach den besonderen Umständen des einzelnen Falles (vgl. BVerfGE 55, 349 ).

• BVerfG, 28.02.1989 - 1 BvR 1291/85

  Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerde-Verfahren

  Auszug aus BVerfG, 03.09.2015 - 1 BvR 1983/15

  Die Festsetzung des Gegenstandswerts beruht auf § 37 Abs. 2 Satz 2 in Verbindung mit § 14 Abs. 1 RVG (vgl. BVerfGE 79, 365 ).
• BVerfG, 20.06.1995 - 1 BvR 166/93

  Die Erteilung einer Rechtsmittelbelehrung ist für Urteile über zivilrechtliche …

  Auszug aus BVerfG, 03.09.2015 - 1 BvR 1983/15

  Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG) gewährleistet wirkungsvollen Rechtsschutz im materiellen Sinn für bürgerlich-rechtliche Streitigkeiten (vgl. BVerfGE 82, 126 ; 93, 99 ).

 
• BVerfG, 23.10.2007 - 1 BvR 782/07

  Einschränkende Auslegung des § 78a Abs 1 S 2 ArbGG zur Statthaftigkeit einer …

  Auszug aus BVerfG, 03.09.2015 - 1 BvR 1983/15

  Anders liegt es jedoch, wenn bereits die Zwischenentscheidung zu einem bleibenden rechtlichen Nachteil für die Betroffenen führt, der später nicht oder jedenfalls nicht vollständig behoben werden kann (vgl. BVerfGE 101, 106 ; 119, 292 ).
• BVerfG, 06.05.1997 - 1 BvR 711/96

  Verfassungswidrigkeit der gerichtlichen Untätigkeit in einem Sorgerechtsverfahren

  Auszug aus BVerfG, 03.09.2015 - 1 BvR 1983/15

  Es gibt keine allgemeingültigen Zeitvorgaben; solche können auch der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte nicht entnommen werden (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 6. Mai 1997 - 1 BvR 711/96 -, www.bundesverfassungsgericht.de; NJW 1997, S. 2811 Rn. 35; EGMR, Herbst v. Deutschland, Urteil vom 11. Januar 2007, Nr. 20027/02, § 78).
• BVerfG, 26.10.2004 - 1 BvR 911/00

  Brandenburgisches Hochschulgesetz

  Auszug aus BVerfG, 03.09.2015 - 1 BvR 1983/15

  Das verkennt, dass die mit Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG grundrechtlich gewährleistete Wissenschaftsfreiheit des Beschwerdeführers auch die Weitergabe dieses Wissens umfasst (vgl. BVerfGE 111, 333 m.w.N.; stRspr); geschützt ist damit im Ausgangspunkt auch die Entscheidung über Ort, Zeit und Modalitäten einer wissenschaftlichen Publikation.
• BVerfG, 03.09.1957 - 2 BvR 7/57

  Sendezeit I

  Auszug aus BVerfG, 03.09.2015 - 1 BvR 1983/15

  Durch die Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde erledigt sich der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung (vgl. BVerfGE 7, 99 ).
• BVerfG, 08.02.1967 - 2 BvR 235/64

  Freiwillige Gerichtsbarkeit

  Auszug aus BVerfG, 03.09.2015 - 1 BvR 1983/15

  Zwar ist eine Verfassungsbeschwerde gegen Zwischenentscheidungen grundsätzlich ausgeschlossen, weil Verfassungsverstöße mit der Anfechtung der Endentscheidung gerügt werden können (vgl. BVerfGE 21, 139 ).
• BVerfG, 16.05.1995 - 1 BvR 1087/91

  Kruzifix im Klassenzimmer

  Auszug aus BVerfG, 03.09.2015 - 1 BvR 1983/15

  Daraus folgt die Verpflichtung der Fachgerichte, Gerichtsverfahren in angemessener Zeit zum Abschluss zu bringen (vgl. BVerfGE 55, 349 ; 60, 253 ; 93, 1 ).
• BVerfG, 27.10.1999 - 1 BvR 385/90

  Akteneinsichtsrecht

  Auszug aus BVerfG, 03.09.2015 - 1 BvR 1983/15

  Anders liegt es jedoch, wenn bereits die Zwischenentscheidung zu einem bleibenden rechtlichen Nachteil für die Betroffenen führt, der später nicht oder jedenfalls nicht vollständig behoben werden kann (vgl. BVerfGE 101, 106 ; 119, 292 ).
• BVerfG, 14.01.1998 - 1 BvR 1861/93

  Caroline von Monaco I
• BVerfG, 20.04.1982 - 2 BvL 26/81

  Anwaltsverschulden
• EGMR, 11.01.2007 - 20027/02

  Menschenrechte: Überlange Verfahrensdauer eines Zivilrechtsstreits
• BVerfG, 30.05.1990 - 1 BvL 2/83

  Kündigungsfristen für Arbeiter

• BGH, 31.07.2023 - VIa ZB 1/23

  Voraussetzungen einer wiederholten Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist mit …

  Die aus der verfassungsrechtlichen Gewährleistung eines wirkungsvollen Rechtsschutzes (Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG) resultierende Verpflichtung der Fachgerichte, Gerichtsverfahren in angemessener Zeit zu einem Abschluss zu bringen (vgl. BVerfGE 93, 1, 13; BVerfG, NZA 2015, 1403 Rn. 11 mwN), trat ohne Rücksicht darauf, ob hier aufgrund der ausstehenden Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache C-100/21 ein Abwarten der Instanzgerichte angezeigt war, zurück, solange der Gegner mit der weiteren Fristverlängerung einverstanden war (…vgl. MünchKommZPO/Krüger, 6. Aufl., § 551 Rn. 13).
• VerfGH Baden-Württemberg, 21.03.2016 - 1 VB 80/15

  Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine noch zu erhebende Entschädigungsklage …

  Damit war die besondere Prozessförderungspflicht, die sich gerade bei einem Eilverfahren aus dem grundrechtlich gesicherten Anspruch auf effektiven Rechtsschutzes ergibt (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 3.09.2015 - 1 BvR 1983/15 -, Juris Rn. 11, Schenke, NVwZ 2012, 257, 259;… Ott, in: Steinbeiß/Winkelmann/Ott, Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, § 198 GVG Rn. 110), entfallen.